EU ermittelt gegen Solarhersteller aus China


Die EU-Kommission hat eine Untersuchung gegen zwei chinesische Solarhersteller eingeleitet. Es gebe „ausreichende Beweise“, dass beide Unternehmen „ausländische Subventionen erhalten haben, die den Binnenmarkt verzerren“, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ausschreibung für den Bau und Betrieb eines Solarparks in Rumänien wird konkret geprüft.

Die Ermittlungen betreffen zum einen die deutsche Tochtergesellschaft Longi Solar Technologie GmbH des chinesischen Solarkonzerns Longi Green Energy Technology, die gemeinsam mit dem rumänischen Unternehmen Enevo ein Angebot vorgelegt hat. Im zweiten Fall untersucht die Kommission das Angebot zweier Tochtergesellschaften des chinesischen Staatskonzerns Shanghai Electric Group.

Brüssel untersucht, ob staatliche Subventionen es den Herstellern ermöglicht haben, „ein unangemessen günstiges Angebot zu machen“, was zu unlauterem Wettbewerb führen könnte. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, könnte die Behörde Unternehmen den Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in der EU verbieten oder Ausgleichsmaßnahmen fordern. Ein Ergebnis sollte in drei bis vier Monaten vorliegen.

„Ein fairer Wettbewerb ist von grundlegender Bedeutung, um Forschung und Investitionen in den europäischen Solarmarkt zu locken“, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Seit letztem Jahr müssen Unternehmen bei großen öffentlichen Ausschreibungen in der EU Angaben zu staatlichen Zuschüssen aus dem Ausland machen.

„Wir sind zutiefst besorgt über die wiederholten Ermittlungen gegen chinesische Unternehmen“, sagte der Vertreter der chinesischen Handelskammer am Mittwoch in Brüssel. „Diese Situation verzerrt die Wettbewerbsbedingungen für chinesische Unternehmen, die in der EU tätig sind“, so die Kammer weiter. Die EU schaffe „übermäßige Belastungen“ für Unternehmen.

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