Türkis-grünes Tauziehen um die Pressefreiheit: Warum die ÖVP vom Zitierverbot abrückt – Inland


Politisch-strategisch lief es für die ÖVP nicht gut. Denn auch wenn sich vermutlich nur wenige Menschen in der Bevölkerung für das Thema im Detail interessieren, so bleibt doch die Tatsache, dass die Volkspartei ihr eigentliches Vorhaben aufgeben musste. Konkret hat die Kanzlerpartei die Idee, Journalisten das Zitieren aus Ermittlungsakten zu verbieten – und wollte dies mit einem weiteren Justizpaket verbinden, das sich mit dem Datenschutz im Journalismus befasst. Beides sind etwas komplizierte Themen, aber beide Komplexe sind wichtig für die freie Arbeit von Journalisten. Und im Hintergrund streitet die Koalition.

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