Amnesty International: Iran ließ 2023 mehr als 850 Menschen hinrichten

Die Zahl der Hinrichtungen ist im Iran dramatisch gestiegen. Dies geht aus einem Bericht von hervor Amnesty International aus. Für das Jahr 2023 dokumentierte die Menschenrechtsorganisation 853 Hinrichtungen – 48 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Der Anstieg zeigt, dass die iranischen Behörden nach den Massenprotesten der Bewegung „Frau Leben Freiheit“ zunehmend die Todesstrafe einsetzten, um „der Bevölkerung Angst und Schrecken einzuflößen und ihre Macht zu festigen“.

Im Iran Ab September 2022 kam es landesweit zu Massenprotesten gegen die islamistische Führung in Teheran. Auslöser war der Tod der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini in Polizeigewahrsam, nachdem sie wegen angeblichen Verstoßes gegen die Kleiderordnung festgenommen worden war. Die iranischen Behörden gingen brutal gegen die Demonstranten vor. Viele Aktivisten wurden festgenommen und einige sogar zum Tode verurteilt.

Viele Hinrichtungen wegen Drogendelikten

Nach Angaben von Amnesty International wurden im vergangenen Jahr mehr als die Hälfte aller Hinrichtungen im Zusammenhang mit mutmaßlichen Drogendelikten durchgeführt. Das ist eine Steigerung von 89 Prozent im Vergleich zu 2022 und 264 Prozent im Vergleich zu 2021.

Dem Bericht zufolge kam es in diesem Jahr im Iran bereits zu zahlreichen Hinrichtungen: Zwischen dem 1. Januar und dem 20. März seien 95 Menschen auf diese Weise getötet worden, schreibt Amnesty. Allerdings ist wie in den Vorjahren mit einer höheren Dunkelziffer zu rechnen.

Amnesty fordert eine Reaktion der Bundesregierung

Die massenhafte Anwendung der Todesstrafe bei Drogendelikten und nach grob unfairen Gerichtsverfahren sei ein besonders eklatanter Machtmissbrauch, schreibt Amnesty. Nach internationalem Recht darf für Drogenverbrechen niemals die Todesstrafe verhängt werden. Dem Bericht zufolge werden Hinrichtungen wegen Drogendelikten im Iran häufig im Geheimen durchgeführt – ohne dass Familien und Anwälte der Verurteilten benachrichtigt werden.

„Die Massenhinrichtungen im Iran müssen spürbare diplomatische Konsequenzen haben“, forderte der stellvertretende Generalsekretär von Amnesty in Deutschland, Christian Mihr. „Andernfalls werden sich die iranischen Behörden ermutigt fühlen, in den kommenden Jahren weitere Tausende Menschen ungestraft hinzurichten.“ Er forderte die Bundesregierung auf, die Möglichkeit der Weltgerichtsbarkeit zu nutzen, um die Verantwortlichen im Iran auch in Deutschland zur Rechenschaft zu ziehen.

Der UN-Menschenrechtsrat wird diese Woche darüber abstimmen, ob das Mandat der UN-Untersuchungskommission und des Sonderberichterstatters für Iran verlängert werden soll. Amnesty International bezeichnete eine solche Verlängerung als wünschenswert. Die Organisation warnte, dass weitere Beweise für dortige Menschenrechtsverletzungen gesammelt werden müssten.

Die Zahl der Hinrichtungen ist im Iran dramatisch gestiegen. Dies geht aus einem Bericht von hervor Amnesty International aus. Für das Jahr 2023 dokumentierte die Menschenrechtsorganisation 853 Hinrichtungen – 48 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Der Anstieg zeigt, dass die iranischen Behörden nach den Massenprotesten der Bewegung „Frau Leben Freiheit“ zunehmend die Todesstrafe einsetzten, um „der Bevölkerung Angst und Schrecken einzuflößen und ihre Macht zu festigen“.

Im Iran Ab September 2022 kam es landesweit zu Massenprotesten gegen die islamistische Führung in Teheran. Auslöser war der Tod der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini in Polizeigewahrsam, nachdem sie wegen angeblichen Verstoßes gegen die Kleiderordnung festgenommen worden war. Die iranischen Behörden gingen brutal gegen die Demonstranten vor. Viele Aktivisten wurden festgenommen und einige sogar zum Tode verurteilt.

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