Schulsanierungen: Wie geht es im Bezirk Schärding voran?


Um die Bildungsinfrastruktur zu verbessern und gleichzeitig die regionale Bauwirtschaft zu unterstützen, haben SPÖ, Grüne und Neos kürzlich in einer Landtagssitzung einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der einen Sanierungsplan für öffentliche Gebäude fordert. Insbesondere ging es um Schulrenovierungen.

Laut SP-Landtagsabgeordnete Doris Margreiter wäre eine Investitionsoffensive für Bildungseinrichtungen längst überfällig. Immerhin warten laut Margreiter rund 140 Schulen auf Maßnahmen. Laut SPÖ würde sich der Rückstand bei der Schulsanierung auf fast 500 Millionen Euro belaufen.

Der Antrag wurde jedoch von ÖVP und FPÖ abgelehnt. Der Münzkirchner VP-Landtagsabgeordnete Florian Grünberger begründete die Entscheidung in der Sitzung damit, dass das Land bereits einen Großteil der Gesamtkosten übernehmen würde, die bei der Sanierung öffentlicher Gebäude anfallen. Zudem würde den Kommunen mit einem vorgegebenen Plan die Befugnis entzogen, Sanierungsentscheidungen zu treffen. Es werde „alles“ getan, um die Finanzierung öffentlicher Gebäude zu ermöglichen, sagte Grünberger. Im Landkreis stehen derzeit Schärding, St. Florian, Eggerding und Raab mit ihren Schulprojekten auf der engeren Auswahl des Landes.

„Renovierung ist dringend“

Die Generalsanierung der altehrwürdigen Grundschule ist in der Bezirkshauptstadt schon seit Längerem ein Thema. Das Konzept für die tiefgreifende Sanierung liegt bereits vor. Die Anfragen des Landes werden derzeit bearbeitet, eine konkrete Finanzierungszusage steht daher noch aus.

„Die Sanierung ist aus unserer Sicht dringend, auch wenn kein dringender Handlungsbedarf besteht. In den letzten Jahren wurden immer wieder Massnahmen ergriffen, damit der Schulbetrieb ordnungsgemäß durchgeführt werden kann“, sagt Bürgermeister Günter Streicher (SP). Dennoch müssten alle Bereiche gründlich saniert werden, sagte Streicher. Der Stadtverwalter geht davon aus, dass die Sanierung knapp 14 Monate dauern wird. Die aktuelle Kostenschätzung liegt derzeit bei rund acht Millionen Euro brutto. Für die Stadt Schärding, die bereits das zweite Jahr in Folge im Härtefallausgleich steckt, sei das „natürlich eine große Herausforderung“, sagt Streicher. Man hoffe auf die „aktive Unterstützung des Landes“.

Finanzielle Situation auf einen Blick

Auch in Schärdings Nachbargemeinde St. Florian steht eine Großinvestition auf dem Plan. Die Gemeinde befindet sich derzeit in der Konzeptionsphase für das neue Grundschulgebäude; Laut Bürgermeister Bernhard Brait (VP) soll die Planung noch in diesem Jahr erfolgen. Das Grundprojekt sieht ein Gesamtkonzept mit der Errichtung eines Gemeinschafts- und Veranstaltungszentrums in Verbindung mit dem Landhotel vor. „Die Grundschule hat natürlich Priorität. Aber immer muss auch die finanzielle Situation der Gemeinschaft berücksichtigt werden“, sagt Brait. In Eggerding ist die Reihenfolge der Prioritäten allerdings eine andere – auch aufgrund der angespannten Finanzlage. Wie Bürgermeister Christian Gallhammer (VP) auf Anfrage der OÖN mitteilte, musste die Gemeinde das Schulprojekt aufgrund des Härtefallausgleichs verschieben und das Kindergartenprojekt inklusive Spielzimmer vorziehen.

Raab stößt wie so viele andere Kommunen an seine finanziellen Grenzen. Den 40-prozentigen Gemeindeanteil für die 500.000 Euro teure Sanierung der Grundschule konnte die Marktgemeinde noch finanzieren. Allerdings mussten dafür allgemeine Haushaltsrücklagen aufgelöst werden, wie Bürgermeisterin Agnes Reiter (Liste Für Raab) erklärt. Das Projekt, das unter anderem eine Teilsanierung des Flachdachs, eine thermische Sanierung und einige kleine Verbesserungen im Innenbereich des Gebäudes umfasst, soll im nächsten Jahr umgesetzt werden.

Autor
Valentin Berghammer

Redaktion Innviertel

Valentin Berghammer

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