75 Jahre NATO: MFG fordert Bekräftigung der Neutralität und Weltfriedensgipfel


NATO-Geburtstagsparty? MFG feiert lieber Neutralität und Frieden!

Es ist an der Zeit, den Grundgedanken der UN – die Wahrung des Weltfriedens – zu stärken und die Kampfmaschinerie der NATO zu stoppen, oder noch besser: aufzulösen!

LAbg. Joachim Aigner, MFG-Austria-Bundesparteiobmann

Linz (OTS) Anlässlich des 75. Jahrestags der Gründung der NATO am 4. April 2024 appelliert die Partei MFG Volk – Freiheit – Grundrechte, die die NATO als „Aggressionsbündnis“ kritisiert, das völkerrechtswidrige Bombenanschläge verübt habe, an den Österreicher Bundesregierung und allen politischen Parteien, die Neutralität Österreichs zu bekräftigen und einen Weltfriedensgipfel in Wien abzuhalten.

Am 4. April 1949, nach dem Zweiten Weltkrieg, wurde die NATO, die „North Atlantic Treaty Organization“, als Verteidigungsbündnis westlicher Staaten gegründet. Dieses Bündnis war viele Jahre lang das Gegenstück zum sieben Jahre später gegründeten „Warschauer Pakt“, dem Militärbündnis des sogenannten „Ostblocks“ unter Führung der UdSSR.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 gab es viele Stimmen, die eine Auflösung der NATO forderten – doch wie wir wissen, geschah dies nicht! Stattdessen wurde diese Organisation um weitere 17 Staaten erweitert. Schlimmer als die Erweiterung ist jedoch die Tatsache, dass sich die Idee eines Verteidigungsbündnisses im Juni 1995 mit der völkerrechtswidrigen Bombardierung Bosniens und später mit der Bombardierung Serbiens im Jahr 1999 in die eines Angriffsbündnisses wandelte. Während dieser Wandel mit Hilfe des Medienapparats im Namen westlicher Werte wie „Freiheit und Demokratie“ oder der „Schutzverantwortung“ für die Völker des Bündnisses und der gesamten Welt vollzogen wurde, fand er auch statt ohne rechtlichen Schutz durch den UN-Sicherheitsrat.

Erneute Aggressionen gegen andere Länder ohne gültig verabschiedete UN-Sicherheitsratsresolutionen bestätigten diesen Wandel in der NATO und der Haltung der NATO-Staaten in den folgenden Jahren, beispielsweise die illegalen Bombardierungen des Irak, Afghanistans, Libyens und Syriens. „Der Schaden, der den Vereinten Nationen und auch dem Völkerrecht durch dieses Vorgehen des westlichen Machtbündnisses entstanden ist, ist unkalkulierbar“, sagte LABg. Joachim Aigner, MFG-Austria-Bundesparteiobmann. Angesichts der anhaltenden Missachtung des Völkerrechts und der Ohnmacht der UN könnte man meinen, diese seien nun obsolet – doch das Gegenteil ist der Fall: „Es ist an der Zeit, die Grundidee der UN – die Wahrung des Weltfriedens – zu stärken und die Kampfmaschinerie der NATO zu stoppen, oder besser noch, sie aufzulösen!“fordert Joachim Aigner.

Natürlich kann der Einfluss Österreichs auf das Weltgeschehen nicht hoch genug eingeschätzt werden – dennoch kann man von österreichischen Politikern erwarten, dass sie das Völkerrecht und die UN-Charta respektieren und rechtswidrige Angriffe der NATO oder NATO-Staaten öffentlich und für das österreichische Volk spürbar verurteilen. Joachim Aigners weiterer Appell lautet: „Ich fordere Österreichs Politiker auf, Österreich aus der „Partnerschaft für den Frieden“ (PfP) auszutreten, seinen Beitritt zu SkyShield zu kündigen und schließlich die ewige Neutralität Österreichs zu bekräftigen und zu erneuern.“

Mit einem Aufruf am 4. April 2024, dem 75. Jahrestag der Gründung der NATO, möchte die Partei MFG Volk – Freiheit – Grundrechte die österreichische Bundesregierung und alle österreichischen politischen Parteien auf die Forderung der Bürgerinnen und Bürger Österreichs aufmerksam machen : Erneuern wir die Neutralität! Und lasst uns die Welt zu einem Weltfriedensgipfel nach Wien einladen

  • gemeinsam gegen die militärische Aufrüstung aufstehen,
  • einem neuen Kalten Krieg in Europa entgegenzuwirken und
  • als Nation für den Frieden zu arbeiten.

Fragen & Kontakt:

MFG Österreich
(+43 732) 93167 6500
Drücken Sie@mfg-oe.at

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