Wer ist bei öffentlichen Vergaben tatsächlich Bestbieter?


An ihrem neuen Standort in Wien prüft die Vergaberechtsexpertin Dr. Kathrin Hornbanger öffentliche Aufträge und berät bei Ausschreibungen und Nachprüfungsverfahren

Wien (OTS) Sie begann ihre Karriere am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, war als Leiterin der Rechtsabteilung maßgeblich an der Gründung der Bundesbesourcing GmbH BBG im Jahr 2001 beteiligt und machte sich mit ihren Anträgen auf Überprüfung der Covid-Test-Auszeichnungen und deren Anerkennung einen Namen Konsequenzen: Dr. Kathrin Hornbanger gilt als eine der profundesten Vergaberechtsexpertinnen Österreichs. 2005 machte sie sich selbstständig und bezog kürzlich neue Büroräumlichkeiten in der Wiener Wollzeile. Die gebürtige Kärntnerin stellt ihre Expertise nicht nur Unternehmen und Behörden, sondern auch anderen Anwaltskanzleien zur Verfügung.

Wer wird der beste Bieter sein und somit eine öffentliche Ausschreibung gewinnen und warum? Dies ist oft nicht leicht nachvollziehbar und unterliegt daher der Prüfung durch die eigens dafür eingerichteten Verwaltungsgerichte. Dabei handelt es sich auch um Direktvergaben ohne Ausschreibung, die während der Pandemie mehr als ausgeschöpft wurden. Dies kann auch zum Europäischen Gerichtshof führen und eine grundlegende Änderung der Rechtslage nach sich ziehen. So wurde beispielsweise im Fall EPIC, vertreten durch Kathrin Hornbanger, das bisherige Pauschalgebührensystem für Nachprüfungsverfahren bei öffentlichen Aufträgen aufgehoben. Eine Änderung durch den Gesetzgeber ist in Arbeit. Nach Unionsrecht muss die Höhe des zu zahlenden Pauschalhonorars auch bei intransparenten Direktvergaben für den Bieter vorhersehbar sein. Die Frage selbst – nämlich ob die COVID-Antigentests rechtmäßig vergeben wurden – ist aufgrund der Pauschalgebührenfrage noch nicht entschieden.

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