Migrantenankünfte auf Lampedusa reißen nicht ab



Es kommen weiterhin Migranten nach Lampedusa, nachdem die italienische Regierung am Montag neue Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung verabschiedet hat. 185 Migranten kamen am Dienstag an Bord von vier Booten auf der Mittelmeerinsel an. Nach Angaben der Behörden erreichten am Montag insgesamt 475 Menschen Lampedusa. Derzeit befinden sich 1.544 Migranten im Hotspot der Insel. Es wird erwartet, dass im Laufe des Dienstags 450 Menschen Lampedusa nach Sizilien verlassen werden.

Der Ministerrat in Rom hat am Montagnachmittag ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung beschlossen. Die maximale Dauer der möglichen Abschiebungshaft wurde um ein halbes Jahr verlängert. Die Regierung kündigte an, die Höchstdauer von zwölf auf 18 Monate zu erhöhen – mit dem Ziel, mehr Zeit zu haben, um zu prüfen, ob eine Person ein Bleiberecht hat und gegebenenfalls direkt aus der Haft abgeschoben werden zu können. Nach EU-Recht ist dies der maximal zulässige Höchstwert.

Die Regierung beauftragte das Verteidigungsministerium außerdem mit der Einrichtung spezieller Abschiebehaftzentren. Diese sollten an Orten mit geringer Bevölkerungsdichte errichtet werden, die leicht einzuzäunen und zu überwachen seien, sagte Premierministerin Giorgia Meloni.

Der Ministerrat will sich laut eigener Ankündigung nächste Woche mit der Problematik unbegleiteter Minderjähriger unter Migranten befassen. „Wir wollen verhindern, dass jeder mit einer einfachen Selbstauskunft in die für Minderjährige vorgesehenen Aufnahmesysteme integriert werden kann, wie es jetzt der Fall ist“, betonte Meloni.

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