Tiroler Polit-Thriller – House of (Erlebnis-)Cards: Das Netzwerk dahinter



Das Kartenkarussell von Vize-BM Johannes Anzengruber dreht sich weiter. Die Verbindungen zwischen der Politik und dem Innsbrucker Digitalunternehmen, das die Karten vertreibt, gehen weiter als bisher bekannt. Erinnerungen an den Politthriller eines Streamingdienstes werden wach!

House of Cards heißt ein Politthriller, der 2013 beim Streamingdienst Netflix für Aufsehen sorgte. Im Kleinen scheint es in Innsbruck etwas Ähnliches zu geben, nämlich ein „House of Adventure Cards“, wie Kritiker seit Vice spöttisch behaupten -Die Kartenverteilungsaktion von BM Johannes Anzengruber wurde aufgedeckt. Lassen Sie die Prozesse überprüfen – wie berichtet. Spätestens im Oktober-Gemeinderat (12. Oktober) will BM Willi Ergebnisse auf dem Tisch haben. Auch für ihn ist das Thema brisant: Schließlich ist die Stadt Innsbruck Kunde desselben Digitalunternehmens, das die vermeintlich wertlosen Freizeitkarten, die zu hohen Preisen an einige Kunden verkauft wurden, an Vizebürgermeister Anzengruber weitergegeben hat – in Paketen Tausende. Die Aufgabe der Stadt, Apps zu programmieren, fällt in die Zuständigkeit desselben stellvertretenden Bürgermeisters. Das Digitalunternehmen ist auch sonst politisch gut eingebunden – oder besser: die Politik ist darin eingebunden. Denn Wilfried Stauder, ehemaliger Landtagsabgeordneter (ÖVP-Wirtschaftsbund) von 2008 bis 2013 und seit 2010 Aufsichtsratsvorsitzender der Hypo Landesbank Tirol (und auch einer Tiroler Großbank) laut Firmenbuch, der Regionalzeitung hält einen Anteil von 15 Prozent am Unternehmen. Der Firmenchef wiederum engagiert sich im Mils Business Association. Die dortige Bürgermeisterin Daniela Kämpfel ist Landesgeschäftsführerin des Wirtschaftsverbandes. Übrigens soll sie heute bei der Gemeindekonferenz in Zirl Vizepräsidentin des Gemeindeverbandes werden. Aber das ist eine andere Baustelle. Mittlerrolle und saubere Politik Wirtschaftsverbands-Vizepräsident Anzengruber propagierte stets saubere Politik. Dies würde aber auch eine saubere Trennung von Politik und Wirtschaft bedeuten. Die Übernahme einer „Vermittlerrolle“ für ein Unternehmen, mit dem Sie enge politische und geschäftliche Beziehungen pflegen, fällt wahrscheinlich nicht in diese Kategorie. Sie können davon ausgehen, dass der Wirtschaftsverband die Verteilaktion vorab prüfen ließ. Möglicherweise wurden dort keine größeren rechtlichen Probleme festgestellt, sonst wäre die Notbremse gezogen und Anzengruber zurückgepfiffen worden. Es sei denn, es war ein kompletter Alleingang seinerseits. Oder – Möglichkeit wie im Politthriller – man wollte den Abgeordneten fallen lassen, weil er bei weiten Teilen der Partei in Ungnade gefallen war. Verbot der Spendenannahme ja oder nein Sollten die Karten im geschätzten Wert von 100.000 Euro in der Rechtsauffassung tatsächlich als Parteispende eingestuft werden, hätte die ÖVP Berichten zufolge bis zum Jahresende Zeit, dies zu melden. Allerdings haben sich auch die Schwarzen dem von allen Parteien im Vorfeld der Landtagswahl 2022 beschlossenen Spendenannahmeverbot unterworfen. So oder so ist die Optik nicht die beste, um nicht zu sagen katastrophal.

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